Alexander Dobrindt
Alexander Dobrindt (German pronunciation: [alɛkˈsandɐ ˈdoːbʁɪnt]; born 7 June 1970)...Show more
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Welt
2025-08-07
Dobrindt: Wir werden Grenzkontrollen aufrechterhalten
Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) hat eine Verlängerung der Grenzkontrollen angekündigt. «Wir werden die Grenzkontrollen weiter aufrechterhalten», sagte Dobrindt im Podcast «Table.Today». Es werde sowohl Kontrollen als auch Zurückweisungen über den September hinaus geben, sagte er. Deutschland hatte kurz nach Amtsantritt der schwarz-rote...
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12Spiegel
2025-08-07
Zurückweisungen von Asylsuchenden Dobrindt kündigt Verlängerung von Grenzkontrollen an
Die Bundespolizei klagt über Überlastung, die Gerichte zweifeln an der Rechtmäßigkeit und die europäischen Partner hadern mit der deutschen Grenzpolitik: Die vorübergehenden Kontrollen an den deutschen Landesgrenzen sorgen seit Beginn für Kritik. Die Regierung wiederum sieht sie als Erfolg und verweist auf die...
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8Welt
2025-08-07
Bundespolizei im Norden - viele Aufgaben, mehr Überstunden
Die Anzahl der Überstunden der Bundespolizei im Norden ist zuletzt gewachsen. Mit Stichtag 31. Dezember 2024 verzeichnete die für Schleswig-Holstein und Mecklenburg-Vorpommern sowie Nord- und Ostsee zuständige Bundespolizeidirektion Bad Bramstedt mehr als 152.000 Überstunden. Ein Jahr zuvor waren es den Angaben zufolge rund 137.700. Für Ende Juni d...
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26Welt
2025-08-06
Dobrindt kündigt Verlängerung von Grenzkontrollen an
Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) will die vorübergehenden Kontrollen an allen deutschen Landesgrenzen einem Medienbericht zufolge erneut verlängern. „Wir werden die Grenzkontrollen weiter aufrechterhalten“, sagte er im am Donnerstag veröffentlichten Podcast „Table.Today“. Es werde sowohl Kontrollen als auch Zurückweisungen über den Sept...
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7Welt
2025-08-06
Grüne fordern Überarbeitung der Liste der sicheren Herkunftsstaaten
Grünen-Europapolitiker Erik Marquardt fordert die Bundesregierung auf, die Liste der sicheren Herkunftsstaaten zu überprüfen. Nach dem jüngsten Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) müssten einige Länder von der Liste gestrichen werden, sagte Marquardt dem Magazin „Focus“. Der EuGH hatte die Hürden zur Einstufung als sicheres Herkunftsland er...
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2025-08-06
Auch Freiburg bietet Aufnahme von Kindern aus Gaza an
Auch die Universitätsstadt Freiburg zeigt sich bereit, hilfsbedürftige Kinder aus Gaza und Israel aufzunehmen. «Die Bilder aus der Region und das Leid der Menschen sind furchtbar», erklärte Oberbürgermeister Martin Horn. Für Einzelheiten eines möglichen Vorgehens der südbadischen Kommune sei es aber noch zu früh, denn das Bundesinnenministerium müs...
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2025-08-06
Linke: Hamburg soll Kinder aus Gaza aufnehmen
Die Linke hat den rot-grünen Hamburger Senat aufgefordert, sich der Initiative anderer deutscher Großstädte zur Aufnahme verletzter oder traumatisierter Kinder aus dem Gazastreifen und Israel anzuschließen. Die Situation in Gaza habe sich erheblich verschärft, sagte der Co-Landesvorsitzende Thomas Iwan. «Bereits im April hat die Deutsch-Palästinens...
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2025-08-06
„Nett für den Wahlkampf“ – Güler kritisiert Städte-Pläne zur Aufnahme von Kindern aus Gaza
Im Auswärtigen Amt stößt die Bereitschaft deutscher Städte, verletzte Kinder aus dem Gazastreifen aufzunehmen, auf wenig Zustimmung. „Diese Idee ist nett für den Wahlkampf oder um damit punkten zu wollen, den Menschen selbst hilft sie aber nicht“, sagte Staatsministerin Serap Güler (CDU) dem „Kölner Stadt-Anzeiger“. „Viel wichtiger und hilfreicher ...
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2025-08-06
Initiative mehrerer Städte Staatsministerin Güler kritisiert Aufnahmepläne für Kinder aus Gaza
Im Auswärtigen Amt stößt die Bereitschaft deutscher Städte, verletzte Kinder aus dem Gazastreifen aufzunehmen, auf wenig Zustimmung. »Diese Idee ist nett für den Wahlkampf oder um damit punkten zu wollen, den Menschen selbst hilft sie aber nicht«, sagte Staatsministerin Serap Güler (CDU) dem »Kölner Stadt-Anzeiger«. »Viel wichtiger und hilfreicher ...
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2025-08-05
Aufnahme von Kindern aus Gaza: Städte bitten Bund um Hilfe
In einem Schreiben an Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) und Außenminister Johann Wadephul (CDU) haben die Oberbürgermeister von Hannover, Düsseldorf, Bonn, Leipzig und Kiel den Bund um Hilfe bei der Aufnahme von Kindern aus dem Gazastreifen und Israel gebeten. In dem Brief, der der Deutschen Presse-Agentur vorliegt, heißt es: «Was es nun...
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2025-08-05
Berliner Bundespolizei: Mehr als 3.000 unerlaubte Einreisen
Die Bundespolizei hat in Berlin und Brandenburg in den ersten sechs Monaten dieses Jahres bei Kontrollen 3.046 unerlaubte Einreisen registriert. Das waren deutlich weniger als im gleichen Zeitraum der Jahre 2024 (rund 5.670) und 2023 (rund 5.430), wie die Bundespolizeidirektion Berlin mitteilte. Bislang hätten die Polizisten dieses Jahr 2.642 Perso...
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12Spiegel
2025-08-03
Seit Januar Zahl der Asylerstanträge deutlich zurückgegangen
Von Januar bis Juli registrierten die Behörden 70.011 Erstanträge auf Asyl in Deutschland, wie das Bundesinnenministerium auf Anfrage für einen Bericht der »Bild am Sonntag« bestätigte. Dies ist ein Rückgang um fast 50 Prozent im Vergleich zum Vorjahreszeitraum. Im vergangenen Jahr hatte es von Januar bis Juli 140.783 Anträge gegeben. »Wir haben di...
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9Spiegel
2025-08-03
Vorstoß von Hannover und Düsseldorf Innenministerium prüft Aufnahme von Kindern aus Gaza und Israel
Das Haus von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) hat zurückhaltend auf die Ankündigung der Städte Hannover und Düsseldorf reagiert, Kinder aus dem Gazastreifen und Israel aufnehmen zu wollen. »Die Umsetzbarkeit derartiger Initiativen hängt entscheidend von der Sicherheitslage, der Möglichkeit der Ausreise und weiteren Faktoren ab«, sagte e...
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12Welt
2025-08-03
Polen verlängert Grenzkontrollen - Folgen für Brandenburg
Polen verlängert wie erwartet die vorübergehenden Kontrollen an der Grenze zu Deutschland. Die ursprünglich bis zum 5. August geplanten Überprüfungen würden bis zum 4. Oktober bestehen bleiben, sagte Innenminister Marcin Kierwinski am Sonntag laut der Nachrichtenagentur PAP. Damit bleibt die Gefahr von Staus auf Brandenburger Seite als Folge der Ko...
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2025-08-03
Seit Januar Zahl der Asyl-Erstanträge deutlich zurückgegangen
Von Januar bis Juli registrierten die Behörden 70.011 Erstanträge auf Asyl in Deutschland, wie das Bundesinnenministerium auf Anfrage für einen Bericht der »Bild am Sonntag« bestätigte. Dies ist ein Rückgang um fast 50 Prozent im Vergleich zum Vorjahreszeitraum. Im vergangenen Jahr hatte es von Januar bis Juli 140.783 Anträge gegeben. »Wir haben di...
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8Spiegel
2025-08-03
Bis Anfang Oktober Polen verlängert Kontrollen an Grenze zu Deutschland
Polen verlängert wie erwartet die vorübergehenden Kontrollen an der Grenze zu Deutschland. Die ursprünglich bis zum 5. August geplanten Überprüfungen würden bis zum 4. Oktober bestehen bleiben, sagte Innenminister Marcin Kierwinski laut der Nachrichtenagentur PAP, wie dpa berichtet. Reisende, die die Grenze überqueren wollen, müssen einen Personala...
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13Welt
2025-08-03
„98-prozentige Dichte“ – Polen verlängert Kontrollen an der Grenze zu Deutschland bis zum 4. Oktober
Polen verlängert wie erwartet die vorübergehenden Kontrollen an der Grenze zu Deutschland. Die ursprünglich bis zum 5. August geplanten Überprüfungen würden bis zum 4. Oktober bestehen bleiben, sagte Innenminister Marcin Kierwinski am Sonntag laut der Nachrichtenagentur PAP. Der Schritt war bereits erwartet worden. Die Verlängerung der Grenzkontrol...
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12Welt
2025-08-03
Zahl der Asyl-Erstanträge in Deutschland sinkt deutlich
Die Zahl der Asyl-Erstanträge in Deutschland ist einem Medienbericht zufolge von Januar bis Juli um rund 50 Prozent im Vergleich zum Vorjahreszeitraum zurückgegangen. Insgesamt hätten die Behörden von Januar bis Juli 70.011 Anträge registriert, berichtete die „Bild am Sonntag”. Im vergangenen Jahr habe es in diesem Zeitraum 140.783 Anträge gegeben....
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4Welt
2025-08-02
Digitalminister grundsätzlich offen für Palantir-Software
Digitalminister Karsten Wildberger zeigt sich grundsätzlich offen für den Einsatz von Technologien wie der umstrittenen Analyse-Software des US-Unternehmens Palantir bei deutschen Sicherheitsbehörden. «Wir sollten aber auch europäische Unternehmen haben, die solche Lösungen bieten können», sagte der CDU-Politiker den Zeitungen der Funke Mediengrupp...
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2025-08-02
Umstrittenes US-Unternehmen Bundesjustizministerin äußert sich skeptisch über Einsatz von Palantir-Software
In der Debatte über den bundesweiten Einsatz einer Analysesoftware des US-Unternehmens Palantir verlangt Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) eine sorgfältige Prüfung möglicher Risiken. Es sei zwar »wichtig, dass unsere Ermittlungsbehörden über zeitgemäße Instrumente verfügen, um schwere Straftaten aufzuklären und Gefahren abwehren zu können...
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